Kampagne

Ausgangspunkt

Wir meinen, daß die Mehrheit der Bevölkerung eine wirkliche Friedenspolitik und Abrüstung befürwortet. Eine Zustimmung zu den Kriegen beruht auf der Annahme, Ziel der Kriegspolitik sei wirklich die Sicherung der Menschenrechte oder unsere Sicherheit vor Terrorismus. Viele Menschen stehen der deutschen Kriegsbeteiligung oder deutscher Kriegspolitik skeptisch bis ablehnend gegenüber. Es ist gut und wichtig, dass in der BRD (und anderswo) viele Menschen gegen den Krieg protestieren. Es reicht aber nicht, erst dann zu protestieren, wenn wieder Krieg im Gange ist. Aus der Antikriegsbewegung muss eine Bewegung für Frieden, Abrüstung und zivile Sicherheitspolitik werden. Es ist wichtig, den Krieg moralisch zu ächten und immer wieder die Kriegsfolgen zu dokumentieren. Genauso wichtig ist es, die vorgeschobenen Rechtfertigungen für Krieg und die eigentlichen machtpolitischen Interessen der USA, der NATO und der BRD zu entlarven. Das reicht aber nicht aus.

Die Friedensbewegung muß militärische Mittel und Kriegspolitik grundsätzlich in Frage stellen und zivile Perspektiven entwickeln und vermitteln. Viele Menschen in diesem unserem Lande arbeiten bereits in Kampagnen und Initiativen zu einzelnen Themen - z.B. Wehrpflicht, Atomwaffen, Rüstungsexport, ziviler Friedensdienst. Sie alle wollen das Problembewusstsein unserer MitbürgerInnen heben und die Politik verändern.

Ziele

Die Kampagne „Schritte zur Abrüstung" ist der Versuch, mit einer Reihe von Forderungen in die Öffentlichkeit zu treten und Einfluss auf die Politik auszuüben. Die 6 Forderungen sind wesentliche Elemente einer von uns gewollten Friedenspolitik; sie dürften in der Friedensbewegung konsensfähig sein und in weiten Teilen der Bevölkerung auf Zustimmung stoßen (Aufruf-Text).

Wir wollen eine intensivere Zusammenarbeit der Gruppen und Initiativen der Friedensbewegung, um gemeinsam mehr Zuspruch in der Öffentlichkeit und mehr Einfluss auf die Politik zu erhalten. Unter dem Titel „Schritte zur Abrüstung" wollen wir über einen längeren Zeitraum um Unterstützung für diese Forderungen werben. Damit wollen wir langfristig wirkliche Friedenspolitik durchsetzen.

Weitere Ausführungen zur Begründung der Kampagne im Faltblatt „Schritte zur Abrüstung"

Thesen zur Kampagne in der Friedensbewegung: Thesenpapier von Thomas Rödl zum Bundeskongress der DFG-VK

Aktionsformen

Die Aktionsformen im Rahmen der Kampagne sind vielfältig, wie die Erfahrungen der letzten Jahre gezeigt hat. Sie sollen sich gegenseitig ergänzen und verstärken. Wichtig ist die Nutzung des Internets als Medium. Über einen Mail-Verteiler können einzelne Schwerpunktaktionen schnell bekannt gemacht werden.

Zunehmend beliebter sind Mail-Aktionen an Politiker (Minister, Ausschussvorsitzende, Fraktionsvorsitzende, Wahlkreisabgeordnete). Im Gegensatz zu online-Kampagnen wie campact (www.campact.de) finden diese Aktionen derzeit noch eher sporadisch 2-3 mal im Jahr statt, mit einer Beteiligung von zuletzt bis zu 1.000 Personen. Mit Blick auf campact ist durch eine Professionalisierung und Bündniserweiterung eine weit höhere Beteiligung denkbar. Die Rückmeldungen seitens der Abgeordneten erhöhen sich, die Chancen auf veränderte Entscheidungen steigen. Dadurch ist auch die Weitergabe von Aktionsmails an viele weiteren (lokalen und regionalen) Mail-Verteiler möglich.

Mit der Herstellung von Protestpostkarten, die u.a. Zeitschriften und Zeitungen beigelegt werden, haben wir die Möglichkeit, die Kampagne oder Schwerpunkte daraus einem breiteren Publikum bekannt zu machen. So waren zuletzt 300.000 Karten zum Thema "Rüstungshaushalt senken" unterwegs. Die Protestpostkarten ermöglichen mit wenig Aufwand eine Unterstützung der Kampagne. Allerdings müssen sowohl Rücklaufquoten als auch Kosten für Druck und Beilage in einem adäquaten Verhältnis stehen.

Mit Unterschriftensammlungen für die Forderungen (bei öffentlichen Aktionen, bei herkömmlichen Veranstaltungen der Friedensbewegung, über Internet und über Print-Materialien, die im Rahmen der Kampagne verbreitet werden) können UnterstützerInnen der Kampagne gewonnen und veröffentlicht werden (Prominente , Künstler, Kirchenleute, Gewerkschaftler).

Unterschriftensammlungen zu Teilaspekten der Kampagne sind sinnvoll, wobei diese im Zuge des globalisierten Internets immer weniger relevant sind und dadurch erst ab einer Größe von weit über 10.000 Unterschriften wahrgenommen werden.

Öffentliche Protestaktionen wie z.B. Kundgebungen vor den Rüstungsfirmen Heckler und Koch, EADS, MBB oder anderen, Straßenperformances am Rande großer weltpolitischer Ereignisse (z.B. Gipfeltreffen), eine gewaltfreie Inspektion eines Atomwaffenlagers, eine symbolische Blockade einer Kommandozentrale der US-Armee, eine Friedensfahrradtour (eintägig oder einwöchig) oder professionelle Luftballonaktionen an entscheidungsrelevanten Orten (z.B. Bundestag) greifen einzelne Themen unseres Forderungskataloges auf, bieten Aufhänger für Pressearbeit und tragen zur Bekanntheit der Kampagne bei.

Sehr gut bieten sich Veranstaltungsreihen an mit Aktiven aus der nationalen oder internationalen Friedensbewegung sowie Opfern deutscher Rüstungspolitik. Beliebt aber immer mit einem gewissen organisatorischen Aufwand verbunden ist die Erstellung und das Zeigen von Ausstellungen (ob herkömmlich oder multimedial).

Eine sehr gute Beteiligungsmöglichkeit mit wenig Aufwand bieten Anzeigen zu bestimmten Anlässen (8. Mai, 6. August, 1. September), wobei immer von Fall zu Fall zu entscheiden ist, wie wirksam eine solche Anzeige ist.

Selbstverständlich bieten die neuen Medien eine Fülle weiterer Möglichkeiten: Videodokumentationen und - interviews, eine breite Palette von Internetaktionen usw.

Perspektive

"Schritte zur Abrüstung" soll unter diesem Titel, mit einem definitiven Erscheinungsbild und vielfältigen Aktionen über einen längeren Zeitraum - einige Jahre - fortgesetzt werden.

Derzeit zeichnet sich für 2004 ab, eine Fahrradtour zu Militär und Rüstungsindustrie in Süddeutschland durchzuführen und im Herbst 2004 die Aktion „Rüstungshaushalt senken!" auf höherem Niveau zu wiederholen.

Die DFG-VK ist eine pazifistische Organisation, die die allgemeine Abrüstung und die Beseitigung der Kriegsursachen anstrebt. Mit den "Schritten zur Abrüstung" wollen wir auch zum Weiterdenken anregen - unser Ziel ist die allgemeine und vollständige Abrüstung, das bedeutet auch die Abschaffung der Bundeswehr. Mehr Argumente dazu im Faltblatt „Wozu Bundeswehr" und unter www.bundeswehrabschaffen.de


Created: 08. 02. 2001 Updated: 22.01.2007