Schritte zur Abrüstung

Tornado-Abstimmung": Mailaktion beendet - Protest zeigt erste Wirkung - Der Druck geht weiter

Herzlichen Dank für Ihre/Deine Beteiligung an und Unterstützung der E-Mailaktion gegen die Entsendung deutscher Tornados.

Leider hat der Bundestag dem umstrittenen Einsatz von sechs "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und rund 500 zusätzlichen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan mit deutlicher Mehrheit zugestimmt.

Unser Protest hat Wirkung gezeigt

405 Abgeordnete stimmten mit Ja. 157 Parlamentarier lehnten die Mission ab - die bisher größte Anzahl an Gegenstimmen beim Beschluss eines Auslandseinsatzes. 11 enthielten sich. Die Mehrheit für den geplanten Afghanistan-Einsatz deutscher "Tornados" galt als sicher - trotz Kritik auch aus den Reihen der Großen Koalition. Allein 69 (!) Abgeordnete der SPD haben mit Nein gestommt. Der CDU-Abgeordnete Willy Wimmer und der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler reichten unmittelbar nach dem Beschluss beim Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen den Einsatz ein. 1329 Personen und Gruppen haben sich an unserer mailaktion beteiligt und dabei über 13.000 mails an die Abgeordneten geschrieben. Diese und die vielen weiteren Aktivitäten (Offene Briefe, Anzeigen, Mahnwachen, Leserbriefe...) haben dazu beigetragen, dass die Abstmmung quer durch alle Fraktionen und in vielen Medien über Wochen hinweg ein Dauerthema geworden ist und insbesondere die SPD zunehmend unter Druck gerät. Die namentliche Liste ist einsehbar unter www.bundestag.de/parlament/plenargeschehen/abstimmung/20070309_tornado.pdf

"Die DFG-VK wird in den kommenden Monaten den Druck erhöhen, um eine neue Afghanistan-Politik einzufordern, als Anfang vom Ende der Bundeswehr-Auslandseinsätze.

Ihre/Eure Spende für weitere Aktionen ist willkommen: Bertha-von-Suttner-Stiftung der DFG-VK, KontoNr. 8174607, Bank für Sozialwirtschaft, BLZ 37020500, Stichwort "Schritte zur Abrüstung" überweisen. Bitte geben Sie dabei Ihren Namen und Anschrift auf dem Überweisungsträger an, so dass wir Ihnen eine steuerlich absetzbare Spendenquittung senden können.

Bleiben sie/bleibt aktiv

z.B. bei den kommenden Aktivitäten der DFG-VK gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und gegen den G-8 Gipfel in Heiligendamm vom 1.-7. Juni, u.a. mit dem Motto 2Jedes Ziel ist ein zuhause": www.g8andwar.de/; www.heiligendamm2007.org

Auch die Ostermärsche werden sich intensiv mit dem Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr befassen: www.friedenskooperative.de/om2007.htm

Kampagnenrat "Schritte zur Abrüstung" der DFG-VK,

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