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Am Sonntag 15.6. fand eine Protestaktionen der Münchner Friedensbewegung vor dem Landesparteitag der SPD München statt.
Etwa 30 DemonstrantInnen forderten den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und bezeichneten u.a. die SPD als Kriegspartei.
Eine Picket- Line mit Parolen wie „Ausreiseverbot für die Bundeswehr“, „Kein Mandat für den Krieg“, „Verhandeln statt schießen“, „Stell Dir vor es ist Krieg und Du bist dafür“, „71% gegen den Krieg in Afghanistan - 17% für die SPD in Bayern“, bewegte sich vor der Eröffnung des Parteitages vor der Kongreßhalle der Alten Messe.
Nach Auffassung der Veranstalter sind Mandatsträger und Funktionäre der Parteien, die den Krieg in Afghanistan unterstützen, in besonderem Maße für die Opfer und Schäden durch den Krieg verantwortlich.
Die Friedensbewegung in München nimmt den Landesparteitag der SPD zum Anlaß, um gegen die deutsche Beteiligung am Krieg in Afghanistan zu protestieren. Dazu gehören CSU, SPD und B90/Die Grünen. Die Friedensbewegung fordert den Abzug der Bundeswehr, zusammen mit der Mehrheit der BürgerInnen.
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Zu der kurzfristig angesetzten Mahnwache am 6. Juni 08 von 16:00 bis 17:15 Uhr vor der Augsburger Kongresshalle anlässlich des Landesparteitages der Grünen waren fünfzehn FreundInnen der Augsburger Friedensinitiative (AFI) und der DFG-VK Gruppe Augsburg gekommen. Mit einem Transparent ("Stell dir vor es ist Krieg … und du bist dafür! Afghanistan-Krieg beenden"), einer Picket-Line und mit Flugblätter wurde der Abzug der Bundeswehr vom Hindukusch gefordert. Die Grünen-Partei hat den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan mit beschlossen.
Viele Delegierte waren sichtlich überrascht eine Mahnwache gegen die Grünen zu sehen. Die Reaktionen waren unterschiedlich. Die meist älteren Delegierten hörten bei den Diskussionen zu und quittierten das Gesagte stumm mit Kopfnicken und einem Lächeln auf den Lippen. Wahrscheinlich kamen ihnen die Argumente zum Völkerrecht und zur Verurteilung militärischer Gewalt zur Konfliktlösung bekannt vor, hatten sie doch selbst bis vor zehn Jahren die gleichen Ansichten vertreten. Andere Delegierte argumentierten damit, dass sie jetzt weiter gedacht haben als vor zehn Jahren und nun militärische Gewalt als notwendiges und legitimes Mittel erachten. Einige jüngere Delegierten des Landesparteitages wichen einer Diskussion mit Zurufen wie "Sollen wir denn zusehen wie andere abgeschlachtet werden" aus.
Wenige Delegierte bekundeten, dass sie unsere Aktion gut finden und unser Anliegen unterstützen. Eine Augsburger Landtagsabgeordnete sagte unserem Vorschlag zu, die Diskussion auf einer Podiumsdiskussion weiter zu führen.
Die Augsburger Presse ist unserer Einladung leider nicht gefolgt und das Bayrische Fernsehen hat die Aktion zwar gefilmt aber dann doch nicht gesendet.
Zusammengefasst: Die Augsburger FriedensfreundInnen fanden die Aktion gut und waren mit dem Verlauf sehr zufrieden.
Am 8.5.08 veranstaltete die Friedensbewegung eine Mahnwache und eine Picket-Line gegen die deutsche Beteiligung am Krieg in Afghanistan.
Der Ort der Mahnwache, Sendlinger Tor-Platz, wurde mit Blick auf das Büro von Bündnis90/die Grünen gewählt. Die Picket-Line umkreiste dann für eine Stunde den Häuserblock, in dem sich auch die bayerische Zentrale der SPD befindet.
Thomas Rödl, Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft- Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen in Bayern, erklärte: Anläßlich des Jahrestages der Befreiung von Krieg und Faschismus wollen wir darauf hinweisen, daß sich Deutschland in Afghanistan wieder in einem Krieg befindet. Wir protestieren gegen die deutsche Beteiligung und fordern den Abzug der Bundeswehr. In Verhandlungen zwischen allen Kriegsparteien muß ein neuer Weg zum Frieden für Afghanistan gefunden werden.
Mandatsträger und Funktionäre der Parteien, die den Krieg in Afghanistan in die Wege geleitet haben, seien im besonderem Maße verantwortlich. Dazu gehören SPD und B90/Die Grünen.
Gleichzeitig kündigte er ähnliche Aktionen aus Anlaß des SPD- Landesparteitages am 15.6.2008 in München an.
Für Rückfragen: DFG-VK München, Thomas Rödl, muenchen@dfg-vk.de, Tel 89 62 3446
Am heutigen Mittwoch, 7.5. 08, schmückten AktivistInnen der Münchner Friedensbewegung und der DFG- VK den Turm des Münchner Rathauses mit einem Transparent mit der Losung:
"8. Mai 1945 - Nie wieder Krieg! Raus aus Afghanistan!"Thomas Rödl, Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft- Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen in Bayern, erklärte: Anläßlich des Jahrestages der Befreiung von Krieg und Faschismus wollen wir darauf hinweisen, daß sich Deutschland in Afghanistan wieder in einem Krieg befindet. Wir protestieren gegen die deutsche Beteiligung und fordern den Abzug der Bundeswehr. In Verhandlungen zwischen allen Kriegsparteien muß ein neuer Weg zum Frieden für Afghanistan gefunden werden.
Mit einer Mahnwache vor dem Eingang zum Landesparteitag der NRW-SPD am 5. April in Düsseldorf machte die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinige KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) auf die Mitverantwortung der Sozialdemokraten für den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan undanderen Teilen der Welt aufmerksam. Vor dem Transparent "Stell Dir vor es ist Krieg und Du bist dafür!?" erwarteten Aktive der DFG-VK und weitere Friedensaktivisten aus Düsseldorf die Delegierten, überreichten ihnen Argumente für eine Strategiewechsel in Afghanistan und sammelten Unterschriften unter eine Petition an die Bundestagsabgeordneten.
Mit der Aktion machten die Friedensaktivisten darauf aufmerksam, dass die SPD als Regierungspartei die deutsche Beteiligung am Krieg erst ermöglicht hat. Bis heute weigert sich die Partei, klar gegen den Krieg Stellung zu beziehen. Doch innerhalb der Partei gibt es durchaus eine ganze Reihe Kriegskritiker, gerade auch in der NRW-SPD. Deren Position sollte mit der Aktion gestärkt und die Diskussion in der Partei vorangebracht werden. Die Chance, Abgeordnete im Bundestag über den Druck ihrer Landesverbände und Basis zu einer Ablehnung der im Herbst anstehenden Verlängerung des Bundeswehreinsatzes zu bewegen, ist nicht die schlechteste.
Auch bei der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen am 12. April in Hamm war die DFG- VK NRW mit einem Infostand präsent. Die Delegierten sahen sich mit der Frage konfrontiert "Stell Dir vor es ist Krieg - und Du bist dafür?". In vielen Gesprächen wurde jedoch Zustimmung für die Forderung deutlich, dass ein Strategiewechsel der deutschen Politik in Afghanistan notwendig sei. Hier kommt den Grünen, die in ihrer Regierungszeit den Bundeswehreinsatz am Hindukusch mit auf den Weg gebracht haben, sicherlich eine besondere Verantwortung zu.
